Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Zum Beginn der Investition i.S. des § 6 Abs. 1 Satz 1 FördG; Nachweispflicht des Steuerpflichtigen; Rüge von Verfahrensfehlern und der Verletzung materiellen Rechts

• Judicialis

  FördG § 2; ; FördG § 3; ; FördG § 4 Abs. 1; ; FördG § 6; ; EStG § 4 Abs. 1; ; EStG § 5

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Kriterien zur Auslegung des Tatbestandsmerkmals des Beginns der Investition i.S.d. § 6 Abs. 1 S. 1 Förderungsgesetz ( FördG ) bei genehmigungspflichtigen Baumaßnahmen

• datenbank.nwb.de

  Beginn der Investition i.S. des § 6 Abs. 1 Satz 1 FördG; Nachweispflicht durch den Steuerpflichtigen

• juris (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

• nwb.de (Verfahrensmitteilung)

  FöGbG § 6 Abs 1, GG Art 103 Abs 1, GG Art 19 Abs 4
  Fördergebietsgesetz; Investitionsabsicht; Investitionszeitpunkt; Rechtliches Gehör; Rücklage; Verfahrensdauer

• nwb.de (Verfahrensmitteilung)

  FöGbG § 6 Abs 1, GG Art 103 Abs 1, GG Art 19 Abs 4
  Fördergebietsgesetz; Investitionsabsicht; Investitionszeitpunkt; Rechtliches Gehör; Rücklage; Verfahrensdauer

• juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

• FG Sachsen, 04.05.2005 - 2 K 2202/99
• BFH, 22.04.2009 - X R 60/06

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BFH, 12.03.2003 - X R 33/00

  Steuerfreie Rücklage nach § 6 Abs. 1 FördG

  Auszug aus BFH, 22.04.2009 - X R 60/06

  Sie bringt vor, das FG habe das Tatbestandsmerkmal "Beginn der Investition" unter Abweichung vom Urteil des erkennenden Senats vom 12. März 2003 X R 33/00 (BFH/NV 2003, 912) unzutreffend ausgelegt.

  Der erkennende Senat sei in der Entscheidung in BFH/NV 2003, 912 von einem konkreten Bauprojekt ausgegangen, für das auf einem bestimmten Grundstück eine Planung vorgelegen habe.

  Seit der Entscheidung des erkennenden Senats in BFH/NV 2003, 912 besteht Klarheit, dass der Begriff des Beginns der Investition i.S. des § 6 Abs. 1 FördG bei genehmigungspflichtigen Baumaßnahmen nach eigenständigen Kriterien und maßgeblich unter Berücksichtigung des Sinn und Zwecks der Regelung zu bestimmen ist.

  In seinem Urteil in BFH/NV 2003, 912 hat der erkennende Senat über ein Investitionsvorhaben befunden, für das der Steuerpflichtige seine Planungen auf ein konkretes Grundstück ausrichten konnte, weil die Kommune als Grundstückseigentümerin über ein solches Grundstück verfügte und bereit war, es dem Steuerpflichtigen für seine Zwecke zu überlassen, und offenkundig keine bauplanungsrechtlichen Hindernisse dem Vorhaben entgegenstanden.

  Im Streitfall gestaltete sich die Suche des E nach einem Grundstück --anders als in dem vom erkennenden Senat in BFH/NV 2003, 912 entschiedenen Fall-- als schwierig.

• BFH, 15.10.1997 - I R 42/97

  VGA bei Pensionszusagen

  Auszug aus BFH, 22.04.2009 - X R 60/06

  Da die angefochtene Entscheidung bereits aus materiell-rechtlichen Gründen aufzuheben war, musste der Senat über die Verfahrensrügen nicht mehr entscheiden (vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs vom 12. März 1992 V R 55/88, BFHE 168, 454, BStBl II 1992, 982, unter II.1.c, und vom 15. Oktober 1997 I R 42/97, BFHE 184, 444, BStBl II 1999, 316, unter II.1.).
• BFH, 12.03.1992 - V R 55/88

  Anerkennung eines land- und forstwirtschaftlichen Nebenbetriebs

  Auszug aus BFH, 22.04.2009 - X R 60/06

  Da die angefochtene Entscheidung bereits aus materiell-rechtlichen Gründen aufzuheben war, musste der Senat über die Verfahrensrügen nicht mehr entscheiden (vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs vom 12. März 1992 V R 55/88, BFHE 168, 454, BStBl II 1992, 982, unter II.1.c, und vom 15. Oktober 1997 I R 42/97, BFHE 184, 444, BStBl II 1999, 316, unter II.1.).

 
• FG Sachsen, 04.05.2005 - 2 K 2202/99

  Bildung einer Rücklage nach § 6 Abs. 1 FördG für eine Baumaßnahme, mit der vor …

  Auszug aus BFH, 22.04.2009 - X R 60/06

  Das Finanzgericht (FG) wies die Klage mit dem in Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG) 2006, 1600 veröffentlichten Urteil ab.
• FG Nürnberg, 24.04.2001 - I 144/98

  Zeitpunkt des Beginns einer Investition

  Auszug aus BFH, 22.04.2009 - X R 60/06

  Deutlichster Ausdruck dafür ist § 6 FördG selbst, der Investitionen durch die gewinnmindernde Wirkung der Rücklage bereits vor Abschluss der Investition fördern wollte (FG Nürnberg, Urteil vom 24. April 2001 I 144/98, EFG 2001, 1158).
• FG Hessen, 10.10.1995 - 11 V 2088/95

  Erwerb von Grundstücken durch die Treuhandanstalt; Auflage die ehemals von der …

  Auszug aus BFH, 22.04.2009 - X R 60/06

  Das Hessische FG hat im Beschluss vom 10. Oktober 1995 11 V 2088/95 (EFG 1996, 26) bei unbeweglichen Wirtschaftsgütern Maßnahmen als ausreichend angesehen, die --wie z.B. angefallene Planungsarbeiten-- eindeutig auf die Herstellung abzielen, also die "körperliche" Herstellung ermöglichen sollen.